Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
der Software und Büroservice Christine Schremmer,
SL-Software von Schremmer und Lortz
1. Vertragsgegenstand / Geltungsbereich
1.1 Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den kostenlosen Download unserer Demoversionen sowie für den kostenpflichtigen Erwerb unserer SL-Software „SL-Urlaubsplaner“ und „SL-Tools“ (nachfolgend „Software“ genannt) über unsere Internetseite www.sl-urlaubsplaner.de.
Vertragspartner beim kostenpflichtigen Erwerb der Vollversion ist „Software und Büroservice Christine Schremmer“, Inhaberin Christine Schremmer, Odenwaldring 13, 63500 Seligenstadt (nachfolgend „wir“ bzw. „uns“ genannt).
1.2 Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen Dritter erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
2. Widerrufsrecht für Verbraucher
2.1 Sofern Sie Verbraucher im Sinne von Paragraph 13 BGB sind, steht Ihnen ein gesetzliches Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Widerrufsbelehrung zu. Unternehmern im Sinne von Paragraph 14 BGB steht kein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Den Widerruf können Sie auch bequem über unsere Widerrufsfunktion unter www.sl-urlaubsplaner.de/widerruf erklären.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Software und Büroservice Christine Schremmer, Inhaberin Christine Schremmer, Odenwaldring 13, 63500 Seligenstadt, Telefon: +49 (0)6182 7873203, E-Mail: info@sl-urlaubsplaner.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können den Widerruf auch über die Widerrufsfunktion auf unserer Internetseite unter www.sl-urlaubsplaner.de/widerruf erklären; in diesem Fall übermitteln wir Ihnen unverzüglich eine Bestätigung über den Eingang des Widerrufs auf einem dauerhaften Datenträger (z. B. per E-Mail).
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
- Ende der Widerrufsbelehrung -
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– An Software und Büroservice Christine Schremmer, Odenwaldring 13, 63500 Seligenstadt, E-Mail: info@sl-urlaubsplaner.de:
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
3. Vertragsschluss und Ablauf der Bestellung
3.1 Unsere Software wird in zwei verschiedenen Versionen angeboten; kostenlose Demoversion und kostenpflichtige Vollversion. Die Demoversionen sind vollfunktionsfähige Anwendungen.
Demoversion - Begrenzungen z.B. beim:
- SL-Urlaubsplaner: Auf 2 Nutzerkonten, keine Zusatzfunktionen implementierbar
- SL-Anwesenheits-Statistik/-PLUS: Auf 4 Nutzerkonten
3.2 Die Demoversion können Sie ohne Bestellung über unsere Internetseite herunterladen. Die Vollversion entsteht durch Freischaltung der Demoversion mit den Freischaltcodes (Lizenzschlüsseln), die wir Ihnen nach Vertragsschluss per E-Mail übermitteln. Die Lizenz gilt für die Version des im Bestellformular gewählten Kalenderjahres; diese Version dürfen Sie zeitlich unbegrenzt nutzen. Für spätere Jahresversionen ist eine neue Lizenz erforderlich. Ein Abonnement oder eine automatische Verlängerung ist damit nicht verbunden. Inhalt und Umfang der Lizenz ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung auf unserer Bestellseite und aus den Lizenzbestimmungen (Ziffer 8).
3.3 Die Darstellung der Software auf unserer Internetseite ist kein verbindliches Angebot. Mit dem Absenden des Bestellformulars geben Sie ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über die ausgewählte Lizenz ab. Den Eingang Ihrer Bestellung bestätigen wir Ihnen unverzüglich per E-Mail (Eingangsbestätigung); die Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Angebots dar.
3.4 Der Vertrag kommt zustande, wenn wir Ihr Angebot durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail annehmen. Wir können Ihr Angebot innerhalb von fünf Werktagen annehmen. Zusammen mit der Auftragsbestätigung erhalten Sie die Rechnung und die Freischaltcodes per E-Mail, in der Regel innerhalb von 48 Stunden nach Eingang Ihrer Bestellung. Die Zahlung erfolgt anschließend per Überweisung (Ziffer 4).
3.5 Software-Erweiterungen, die nicht über unsere Internetseite angeboten werden, können Sie auf Anfrage bei uns beziehen.
4. Zahlung der Lizenzgebühr
4.1 Für die Vollversion sind Sie zur Zahlung der Lizenzgebühr verpflichtet. Die Zahlung erfolgt per Überweisung auf das in der Rechnung angegebene Konto und ist binnen zehn Werktagen nach Zugang der Auftragsbestätigung mit Rechnung fällig, sofern die Rechnung kein längeres Zahlungsziel ausweist.
Die Zahlung hat ohne Abzug zu erfolgen; eventuell anfallende Überweisungsgebühren Ihres Kreditinstituts (z.B. bei Zahlungen aus dem Ausland) tragen Sie.
4.2 Die Höhe der Lizenzgebühr richtet sich nach der Programmversion und etwaiger von Ihnen zusätzlich gewünschter Leistungen. Die Preise für die einzelnen Nutzerkontenzahlen der Vollversion und die Zusatzleistungen können jederzeit auf unserer Internetseite abgerufen werden. Zudem werden Sie im Rahmen der Bestellung auf den jeweils zu zahlenden Betrag noch einmal hingewiesen. Für Software, SL-Tools, welche ausschließlich über uns vertrieben wird, unterbreiten wir Ihnen ein Angebot.
4.3 Kommen Sie mit Ihrer Zahlung in Verzug, so können wir Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe geltend machen. Ihnen ist jedoch der Gegenbeweis gestattet, dass uns ein geringerer oder überhaupt kein Verzugsschaden entstanden ist als der von uns geltend gemachte.
5. Nichtzahlung
Die Nutzungsrechte an der Vollversion räumen wir Ihnen bereits mit Übermittlung der Freischaltcodes und damit vor Zahlung ein. Zahlen Sie die fällige Lizenzgebühr nicht, können wir nach erfolglosem Ablauf einer von uns gesetzten angemessenen Frist nach den gesetzlichen Vorschriften vom Vertrag zurücktreten. Mit dem Rücktritt erlischt Ihr Recht zur Nutzung der Vollversion; die Freischaltcodes dürfen dann nicht mehr verwendet werden. Die Nutzung der kostenlosen Demoversion bleibt davon unberührt.
6. Mängelrechte
6.1 Bei Mängeln der Software gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit nachstehend nichts anderes bestimmt ist. Schadensersatz und Ersatz vergeblicher Aufwendungen richten sich in allen Fällen nach Ziffer 7.
6.2 Sind Sie Verbraucher, gelten für die Bereitstellung der Software und der Freischaltcodes die Vorschriften über Verträge über digitale Produkte (Paragrafen 327 ff. BGB). Sie können insbesondere Nacherfüllung verlangen und unter den gesetzlichen Voraussetzungen den Preis mindern oder den Vertrag beenden. Wir stellen Ihnen die für den Erhalt der Vertragsmäßigkeit erforderlichen Aktualisierungen, einschließlich Sicherheitsaktualisierungen, im gesetzlich vorgesehenen Zeitraum bereit und informieren Sie darüber (Paragraf 327f BGB). Für die Verjährung Ihrer Ansprüche gelten die gesetzlichen Vorschriften (Paragraf 327j BGB).
6.3 Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Nacherfüllung nach unserer Wahl durch Beseitigung des Mangels oder durch Bereitstellung einer mangelfreien Programmversion bzw. neuer Freischaltcodes. Schlägt die Nacherfüllung fehl, können Sie nach den gesetzlichen Vorschriften den Preis mindern oder vom Vertrag zurücktreten. Mängelansprüche verjähren in einem Jahr ab Bereitstellung der Freischaltcodes. Dies gilt nicht für Ansprüche auf Schadensersatz nach Ziffer 7.1, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels und für Rückgriffsansprüche nach den Paragrafen 327u, 445a und 445b BGB; insoweit gelten die gesetzlichen Fristen.
7. Haftung
7.1 Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme einer Garantie sowie nach dem Produkthaftungsgesetz. Dies gilt auch für unsere gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
7.2 Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ("Kardinalpflichten") haften wir nur für den bei Vertragsabschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Kardinalpflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen.
7.3 Im Übrigen ist unsere Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
7.4 Die Haftung für Datenverlust wird im Rahmen von Ziffer 7.2 auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien, insbesondere vor Einspielung von Updates, eingetreten wäre.
8. Softwarelizenz
Neben den Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten hinsichtlich der Ihnen gewährten Softwarelizenz, unsere allgemeinen Lizenzbedingungen. Diesen Bedingungen müssen Sie vor einem Download bzw. im Rahmen der Inbetriebnahme der Demo- bzw. Vollversion, also im Rahmen des Installationsvorganges, zustimmen. Die Lizenzbedingungen können Sie zudem jederzeit unter www.sl-urlaubsplaner.de/lizenzbestimmungen einsehen.
9. Schutzrechte
9.1 Die Software inklusive aller Softwarebestandteile, insbesondere die Datenbank bzw. die Datenbasis sowie sonstige Programm- und Datenbereiche sind urheberrechtlich geschützt. Das Urheberrecht umfasst insbesondere den Programmcode, die Dokumentation, das Erscheinungsbild, die Struktur und Organisation der Programmdateien, Logos und andere Darstellungsformen.
9.2 Es ist Ihnen untersagt, das Programm, Teile des Programms oder Bestandteile der Software sowie die Datenbank oder Datensätze zu kopieren, zu verändern, in sonstiger Weise zu vervielfältigen, zu vermieten, zu veröffentlichen, umzugestalten oder in technischer Weise auf einen anderen Datenträger außerhalb dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie unserer Lizenzbedingungen zu übertragen oder sonst wie zu nutzen.
Es ist Ihnen ebenfalls untersagt, den überlassenen Programmcode in andere Codeformen rückzuübersetzen (Dekompilierung). Auch sonstige Arten der Rückschließung der verschiedenen Herstellungsstufen unserer Software sind nicht gestattet.
9.3 Die Werbebanner, Bilder und Texte sowie alle damit im Zusammenhang stehenden Leistungen und Produkte auf unserer Internetseite, unterliegen ebenfalls dem Urheberrecht und dürfen nur mit ausdrücklicher schriftlicher Genehmigung benutzt werden.
9.4 Bei Zuwiderhandlungen werden diese von uns unter Ausschöpfung des geltenden Rechts verfolgt und geahndet.
9.5 Sofern wir wegen einer durch Sie verursachten Rechtsverletzung, z.B. durch die Logofreischaltung oder Logoeinstellung, von Dritten wegen möglicher Schutzrechtsverletzungen (z.B. Urheber-, Marken-, oder Namensrechte) in Anspruch genommen werden, sind Sie dazu verpflichtet, uns von sämtlichen dadurch entstandenen Schäden und/oder Kosten, insbesondere Rechtsverteidigungs- sowie Gerichtskosten, freizustellen.
10. Datenschutz
Informationen zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
11. Anwendbares Recht / Gerichtsstand
11.1 Dieser Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Sind Sie Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem anderen Staat, bleibt Ihnen der Schutz durch die zwingenden Bestimmungen des Rechts dieses Staates erhalten (Artikel 6 Absatz 2 Rom-I-Verordnung).
11.2 Sind Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz. Wir sind jedoch berechtigt, auch an Ihrem allgemeinen Gerichtsstand zu klagen.
11.3 Sollten einzelne Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
Stand: 26. September 2026